LIKiLEAKS ist wieder da: Was man alles in Akten findet – Betzenhölle-Drama

 

LIKiLEAKS ist wieder da (2)

Alte Dokumente 🙂

Die von Herrn Dr. König gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet:
a) Herr Dr. König bittet um Auskunft durch Akteneinsicht in den gesamten Vorgang inklusive aller Dokumente, Gutachten, Gesprächsvermerke, auch über stattgefundene Gespräche zwischen Globus und dem Ministerium.
Wer hat an diesen Gesprächen teilgenommen?
Antwort:
Hierzu wird auf die folgenden in der Akte befindlichen Vermerke über Gespräche zwischen Vertretern von Globus und Vertretern des MUV hingewiesen:
• Besprechung am 06.02.2015 im MUV (Protokoll erstellt durch Hr. Bohlen)
• Besprechung am 27.02.2015 im LUA (Protokoll erstellt durch Hr. Braun, FIRU)
• Besprechung am 24 .03.2015 im MUV (Protokoll erstellt durch Hr. Schneider, MUV)
• Besprechung am 26.04.2015 im MUV (Protokoll erstellt durch Dr. Wild, MUV)
Außerdem hat am 20. April 2015 in Neunkirchen ein Gespräch auf Einladung von Oberbürgermeister Fried zum Zwecke der Information der Bürgermeister der umliegenden Gemeinden über das Projekt durch die Firma Globus stattgefunden. Herr Bürgermeister Dr. König, Illingen, hat eine Teilnahme an diesem Gespräch ausdrücklich abgelehnt.
b) War der Staatssekretär oder der Minister befasst?
Antwort:
An den o.g. Gesprächen war Herr Staatsekretär Krämer beteiligt.
c) Wurden damit die vom SaarForst Landesbetrieb bestätigten Restriktionen angesprochen?
Antwort:
Dem MUV sind – auf allen Ebenen – die geltenden Sachverhalte, Gegebenheiten und Fakten – auch bezüglich der Funktionen eines Waldes – bekannt, was auch bei diesen Gesprächen berücksichtigt wurde.
d) Hat der SaarForst Stellung bezogen, insbesondere im Hinblick auf die o.g. Rahmenbedingungen (Klima, Leitlinien der Waldbewirtschaftung, Aufgaben des Saar Forst im PEPl, insbesondere im Hinblick auf die genannte Fläche am Blücherflöz NK?
Antwort:
Sofern damit die Fläche „Betzenhölle“ gemeint ist, ist die Frage zu bejahen (vgl. E-Mail des SaarForst-Betriebsleiters Letter an Herrn Dr. König vom 4.7.2016).

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