Türkei-Referendum und deutsche Parallelgesellschaft

In Deutschland gibt es offensichtlich eine türkische Parallelgesellschaft von erheblichem Ausmaß mit Demokratiedefiziten. Das Referendum hat vieles verändert, auch in der Innenpolitik. Wir müssen uns usnerer eigenen Verfassugn und unserer eigenen Werte stärker bewusst sein, für sie einstehen und Verfassungstreue und Integrationsbereitschaft auch von den hier lebenden Türkinnen und Türken fordern. Wer hier lebt, soll und muss sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen – mit allem was dazugehört: Frauenrechte, Kinderrechte, Diskrimimierungsfreiheit, Menschenwürde, Gleichheit vor dem Gesetz, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Wissenschaftsfreiheit….

In einem Realitätsschock stellen wir fest, dass es eine echte Integration der „türkischen Gastarbeiter“ in Deutschland nie gab, weil sie nicht gewollt war – von beiden Seiten nicht. Es gab und gibt eine große und erfolgreiche „bürgerlich-demokratische“ Schicht oder Gruppe türkischstämmiger Deutscher, die angekommen sind und für die das Grundgesetz die Conditio sine qua non ist. Das ist die Voraussetzung. Da gibt es viele Repräsentanten, die ich sehr schätze. Aber es gibt leider auch Repräsentanten von Organisationen, die sich jetzt als Erdoganisten outen. Das überrascht und schockiert. Auch deshalb, weil Erdogan mit brutalsten Mitteln Wahlkampf gemacht hat, auch in Deutschland (Spitzel, Verfolgung, Nazi-Vorwürfe gegen Deutschlands demokratisch gewählte Repräsentanten). Wenn wir die Demokratie schützen wollen, brauchen wir klare Leitlinien. Und Konsequenzen, wenn es um finanzielle Förderung von Vereinen, Organisationen und Institutionen geht.

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