Eklat im Gemeinderat Illingen
Ganze neun Minuten dauerte der öffentliche Teil der Illinger Gemeinderatssitzung am 20.Februar 2017. Dabei wurde als Hauptpunkt der Nachtragswirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen – und Bäderbetriebs beschlossen. Zum Eklat kam es im nicht-öffentlichen Teil. Nach einer Sitzungsunterbrechung erkärte die Mehrheitskooperation, dass sie nicht wieder “einziehen” werde. Ich habe die Sitzung wegen fehlender Beschlussfähigkeit für beendet erklärt. [...]
Illingen – Heimat vieler kleiner Helden
Rede von Bürgermeister Dr. Armin König beim Neujahrsempfang 2017 „Kleine Helden“ heißt der Titel unseres Empfangs. Und nachdem wir sie längst abgeschafft hatten, erst in der Literatur, dann in der Politik und schließlich im Sport, entdecken wir sie jetzt wieder neu. Aber anders als früher. Als kleine Helden – ohne falsches Pathos als Vorbilder für [...]
Illingen – Heimat vieler kleiner Helden
Rede von Bürgermeister Dr. Armin König beim Neujahrsempfang 2017 „Kleine Helden“ heißt der Titel unseres Empfangs. Und nachdem wir sie längst abgeschafft hatten, erst in der Literatur, dann in der Politik und schließlich im Sport, entdecken wir sie jetzt wieder neu. Aber anders als früher. Als kleine Helden – ohne falsches Pathos als Vorbilder für [...]
Cyberschutz für die Bürger – Zehn Städte und Gemeinde starten interkommunales Datenschutzprojekt
Es ist ein bundesweit ziemlich einmaliges Projekt: Zehn saarländische Kommunen haben sich im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zusammengetan, um ein Datenschutzkonzept zu entwickeln, das zum einen Standards setzt und zum anderen weiteren Städten und Gemeinden im Land zur Verfügung gestellt wird. Es ist ein schwieriger Spagat, den die Kommunen da zu bewältigen haben. Auf der [...]
Warum der Standort Betzenhölle für Globus nicht möglich ist
Da jetzt behauptet wird, man könne einfach die Abstimmung offen wiederholen, die zuvor geheim war, will ich noch einmal erklären, warum dies nicht möglich ist und was ich den Kollegen Bürgermeistern ins Stammbuch geschrieben habe: Liebe Bürgermeister-Kollegen, vor der wichtigen Abstimmung der Verbandsversammlung der LIK Nord will ich noch einmal auf wesentliche rechtliche und [...]
Das Globus-Projekt Betzenhölle im Naturschutzgroßvorhaben ist vorerst gestoppt – Kommunalaufsicht gibt Dr. Armin König Recht
Das Globus-Projekt Betzenhölle im Naturschutzgroßvorhaben ist vorerst gestoppt. Die Kommunalaufsicht hat Illingens Bürgermeister Dr. Armin König (CDU) im Globus-Streit Recht gegeben. Der Beschluss der Landschaft der Industriekultur Nord (LIK), einem Raumordnungsverfahren zuzustimmen, ist ungültig. Die geheime Abstimmung war rechtswidrig. Das Globus-Großprojekt im LIK-Nord-Kerngebiet liegt damit auf Eis, denn ohne LIK-Beschluss gibt es weder ein Raumordnungsverfahren noch eine [...]
Innenminister Bouillon überreicht symbolische Zuschuss-Schecks über 4,471 Millionen Euro an Bürgermeister Dr. Armin König
INNENMINISTER BOUILLON ÜBERREICHT ZUWENDUNGEN AN ILLINGEN Innenminister Klaus Bouillon hat am Donnerstag, 10.11.2016, dem Bürgermeister der Gemeinde Illingen, Dr. Armin König, Zuwendungen in Höhe von 4.371.715 Euro für diverse Förderprojekte symbolisch übergeben. Darüber hinaus beschert das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz der Gemeinde Illingen einen Betrag von 1.059.800 Euro. „Die nachhaltige Stadtentwicklung im Rahmen der Gesamtmaßnahme ‚Zentralort Illingen 2030‘ [...]
Schwimmen in Gemeinden
Ich gehöre doch nur zu den Bürgermeistern, die dafür einstehen, dass das Schwimmen in kommunalen Einrichtungen möglich ist, die Wert auf Prävention legen, die Talentstützpunkte fördern und sanieren, die klare Worte sprechen, wenn es um die Finanzierung geht, die ihr Team wertschätzen – und die sich wehren, wenn aus reiner Profitgier oder vordergründigen monetären Gründen [...]
Strategien kleiner und mittlerer Gemeinden im demografischen Wandel
Die Effekte der demographischen Herausforderung werden die Art der Politik und die Schwerpunkte der Politikfelder in den nächsten 20 Jahren verändern, vor allem im lokalen Bereich. Die Bevölkerung wird älter werden und die Zahl der Einwohner wird schrumpfen. Notwendig sind deshalb neue Denkmuster, neue soziale Fähigkeiten und ein neues Bewusstsein für nachhaltige Entwicklung. Dabei hilft [...]
Widerspruch gegen Kreisumlage
Der Gemeinderat Illingen hat beschlossen, Rechtsmittel gegen die Kreisumlage 2014 einzulegen. Gleiche Beschlüsse haben auch die anderen Kreiskommunen im Landkreis Neunkirchen eingelegt. Der Widerspruch wird im November 2014 verhandelt. In der Sitzungsvorlage des Gemeinderates Illingen wird der Widerspruch folgendermaßen begründet: Rechtsmittel gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2014 Mit Bescheid vom 23. Mai 2014 (eingegangen am [...]