Politik ist schwierig geworden. Die Zeiten sind vorbei, als zwei große Volksparteien zwei überschaubare Blöcke bildeten, die Zeiten sind vorbei, als die Bevölkerung den Politikern die Entscheidungen überließ und erst nach Jahren in Wahlen darüber geurteilt hat, ob das in ihrem Sinn war. Die Bürger wollen schnellere Ergebnisse trotz schwierigerer Konstellationen. Die neue Unübersichtlichkeit zwingt uns, neue Formen der Zusammenarbeit zu erproben und täglich zu leben. Das gilt für „Jamaika“, das gilt aber auch in Illingen, wo jetzt fünf Parteien im Rat vertreten sind. Es gibt zwei Kooperationen, die Mehrheitsverhältnisse sind äußerst knapp. Wir koordinieren, moderieren, diskutieren, um zu Kompromissen zu kommen. Kommunikation ist ein Schlüssel der Politik geworden, auch lokal. Dabei müssen wir uns die Mühe machen, die Menschen mitzunehmen. Und dazu bekenne ich mich. Wir machen Politik für Bürger und mit den Bürgern.
Wir in Illingen praktizieren dies schon seit Jahren mit Erfolg. Das Stichwort heißt „Illingen 2030“. Es kommt ja nicht von ungefähr, dass wir deutschlandweit zu Konferenzen eingeladen werden. Wir haben Illingen vorangebracht. Wir haben Illingen ein Gesicht gegeben. Es gab hier nie Stillstand. Wir gehörten immer zu den Vorreitern. Heute sind wir sogar überregional Spitze. Darauf dürfen wir ein bisschen stolz sein. Alfons Senz, der im letzten Jahr gestorben ist, hat mit dem Gewerbegebiet Saarbrücker Kreuz und der Gründung des Gymnasiums das Fundament für eine erfolgreiche Gemeindeentwicklung gelegt. Werner Woll hat dies mit seiner souveränen Arbeit zwanzig Jahre lang systematisch ausgebaut. Ich bin dankbar dafür, dass ich auf einem solchen Fundament aufbauen konnte und freue mich, dass wir im Frühjahr den Kommunikationsplatz „Werner-Woll-Platz“ nennen können. Diese Ehrung hat er wahrlich verdient.
Ja, wir haben etwas bewegt. Aber wir bleiben nicht stehen.
Das wichtigste aktuelle Projekt ist der Busbahnhof am Schulzentrum. Die Planungen für den Busbahnhof und die Verlegung der Sportanlagen sind abgeschlossen, Staatssekretär Grünewald will noch in dieser Woche den Zuwendungsbescheid bringen. Geduldiges Bohren dicker Bretter zahlt sich also aus. Danke an die Landesregierung, danke an Staatssekretärin Gaby Schäfer. Ein ganz großes Dankeschön geht aber auch an Landrat Dr. Rudi Hinsberger, ohne den wir das Projekt wohl kaum hätten stemmen können. Wir beide haben in einer Gemeinschaftsaktion den Anstoß für eine völlig neue Planung und eine neue Finanzierungsgrundlage gegeben, und es hat funktioniert.
In Wustweiler baut die Bahn den Bahnübergang um und macht ihn verkehrssicher. Damit der P-und-R-Parkplatz und der Gewerbebetrieb am Bahnhof weiter angedient werden können, wird die alte, marode Brücke am Bouleplatz abgerissen und neu gebaut. Die Baukommission hat dort intensiv gearbeitet und zigtausende Euro eingespart. Danke.
In Uchtelfangen werden rund 1, 7 Millionen Euro für die Generalsanierung der Sporthalle aufgebracht. Derzeit verbrauchen wir dort viel zu viel Energie. Die Fenster sind marode, die technischen Systeme veraltet, in den Sanitärräumen und im Innenraum muss vieles von Grund auf erneuert werden. Ohne Landtagsvizepräsident Karl-Josef Jochem hätten wir es kaum geschafft, bürokratische Hürden zu überwinden. Danke für das tolle Engagement.
Der Viehmarkt wird in diesem Jahr wieder stattfinden – am 1. Mai -, und viele Illinger und viele Auswärtige freuen sich darüber, Annette Ladewig und ihre Kollegen planen schon fleißig. Beim Rosenmontagszug ist eine neue Rekordbeteiligung zu erwarten, wie wir von Zug-Chefin Gabi Steuer wissen. Am 6. Februar gibt es dank Wolfgang Scholl erstmals ein Narrenfrühstück mit den Freunden aus unseren Partnergemeinden Illingen in Baden-Württemberg, Kerpen in der Eifel und Schumi-Kerpen bei Köln. Zeigen Sie den Illingern und den Kerpenern, wie wir Saarländer feiern können. Ebenfalls neu ist der Mittelaltermarkt Ende Mai – als Benefiz-Veranstaltung. Ein Dankeschön an Benni Kiehn, der meine Idee nun in die Tat umsetzt. Ebenfalls im Mai wird der Citylauf veranstaltet, bevor Burg- und Weiherfest, Steffeskirmes und Wurstmarkt folgen. Und dann wird in der Illipse gefeiert. Das heißt: Das Feuerwerk der Festveranstaltungen hat ja schon mit dem Neujahrskonzert, den Amici Cantus und der Deutschen Radiophilharmonie begonnen. Die schönste Kulturpraline des Saarlandes wird 10 Jahre alt. Sie ist zu einem saarländischen Hit geworden. Wir bieten 40.000 Besuchern pro Jahr höchste Qualität zu günstigen Preisen. Echo-Preisträger, Musical-Stars, Top-Künstler aus den Charts, Mundarttheater vom Feinsten, Größen wie Christina Stürmer, Carlos Nunez, der am Montag kommt, Gabor Boldocki, Eva Kupiec, Reinhold Messner, Arved Fuchs – heute Tobias Rößler, Isabel Dörfler, Felix Martin – es ist eine wahre Pracht. Die Geschichte der Illipse ist eine Erfolgsgeschichte. Auch darauf können wir stolz sein. Brigitte Adamek, Christoph Schmidt, Rosel Resch, Claudia Cornelius, Michael Saar, Karl-Josef Puhl und viele Helfer sind Garanten dafür, auch der Gemeinderat mit seiner aktiven Begleitung.
Ja, wir haben etwas bewegt, und wir tun dies auch 2011. Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass wir auch in Zukunft etwas in Illingen bewegen können. Und ich bin fest davon überzeugt, DASS wir das können, wenn wir noch öfter an einem Strang ziehen. Die Zeiten werden härter werden, die Finanzlage des Saarlandes wird unsere Möglichkeiten massiv einschränken. Und es stimmt auch, dass wir als Gemeinde schrumpfen und altern. Aber die saarländische Finanzkrise begleitet uns seit nunmehr zehn Jahren, der demographische Wandel ist noch älter. Es wollte ihn nur niemand wahrhaben. Immerhin haben wir ihn als erste Saar-Kommune bemerkt und in einem Bürger-Prozess gemeinsam gegengesteuert. Wir haben nicht den Kopf in den Sand gesteckt. Wir haben das sperrige Thema angepackt.
„Neues Denken für eine Welt im Umbruch“ fordert Hans-Peter Dürr, der Träger des alternativen Nobelpreises. Wir müssen bereit sein für Veränderungen. Weil es ums Ganze geht, müssen wir ganzheitlich denken, sagt Dürr. Das tun wir. Ganzheitlich und nachhaltig denken und handeln. Und kooperativ. In Illingen und im Illtal. Wir waren viel zu lange damit beschäftigt, uns voneinander abzugrenzen, weil jeder der Beste, der Größte, der Schönste sein wollte.
Ja, wir haben mit der Illipse die schönste Kulturpraline des Saarlandes, die anderen haben die Biggsten Äppel. Bertelsmann hat uns vor Jahren den Wettbewerb untereinander und gegeneinander empfohlen. Jetzt versucht einer, den anderen mit Babygeld, Dumpingpreisen für Grundstücke und ähnliches auszustechen. Aber es ist doch nur ein Scheinwettbewerb der öffentlichen Hand mit Geldern der Bürger. Müssen wir uns das antun? Je mehr wir gegeneinander konkurrieren, umso mehr Ressourcen verbrauchen wir sinnlos. Ich halte das für kommunalen Kannibalismus – auf Kosten der Anderen und ihrer Ressourcen. Am Ende verlieren alle. Fressen und gefressen werden – das kann doch nicht alles sein.
Dabei haben wir ganz andere Potenziale. Die Illrenaturierung beweist es doch.
Unter dem ehemaligen Bundesumweltminister Klaus Töpfer – der bei den Vereinten Nationen ein ganz Großer geworden ist – wurde die Illrenaturierung zu einem repräsentativen Umweltprojekt für ganz Deutschland. Darauf können wir stolz sein. Projektleiter Uli Heinz und Eva Güthler, aber auch die Bürgermeister von Eppelborn, Illingen, Marpingen und Merchweiler und die Mitglieder der Verbandsversammlung aus den Gemeinderäten und Ludger Wolf für die Naturlandstiftung haben dies möglich gemacht. Wir waren Pioniere in Deutschland beim Hochwasserschutz. Wir haben die Gewässergüte verbessert. Wir haben den Biber angesiedelt. Wir haben die Lebensqualität für Mensch und Tier gesteigert. Mit kleiner Besetzung Großes leisten: Das dient allen. Man spart Geld und bündelt Kräfte. Wir haben in all den Jahren gemeinsam wertegebundene Politik hier im Illtal gemacht, Politik mit christlichen Wurzeln, ethische Politik. Die Schöpfung zu bewahren, das funktioniert ganz konkret schon im Kleinen, ganz praktisch auch, mit Käscher und Mikroskop, mit Schippe und Hacke, aber auch mit Geduld – wenn wir der Natur selbst die weitere Entwicklung überlassen haben, auch wenn dies nicht jedem gefällt. Aber Respekt vor Natur und Schöpfung heißt manchmal auch: nicht eingreifen. Diesen Respekt vor der Schöpfung haben wir auch vielen, vielen Kindern weitergegeben. Wir waren schon nachhaltig, als andere das Wort noch gar nicht kannten. Und wir sind es noch immer. Ist das nichts? Doch! Es ist etwas ganz Besonderes!
Auch politisch sind wir im Zweckverband Illrenaturierung innovativ: Wir haben ein System entwickelt, das uns zusammengeschweißt hat. Alle zwei Jahre wechselt der Vorsitz unter den vier Gemeinden, so kommt jeder regelmäßig dran. Jeder trägt Verantwortung, ob schwarz oder rot. Und niemand muss seine Selbständigkeit aufgeben. Wir sind eine große Familie geworden, bei der jeder seine Schwerpunkte und Eigenheiten hat. Aber wenn es darauf ankommt, halten wir alle fest zusammen. Und jetzt wollen auch Lebach und Tholey hinzustoßen, weil wir ihnen helfen bei der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Wir bringen unser Wissen ein, damit viele profitieren können. Ich finde das prima. Aus der Illrenaturierung sind Ableger entstehen: Der Prüfungszweckverband mit Merchweiler, Illingen und Eppelborn und die REGION ILLTAL. Die wächst.
Ich wünsche mir viel mehr Projekte dieser Art. Was spricht dagegen, gemeinsam wie beim Prüfungszweckverband Verwaltungsaufgaben zu erledigen, ohne dass einer seine Selbständigkeit aufgibt? Lieber machen wir das im Illtal gemeinsam selbst als dass wir es später bei den Saarbrückern einkaufen müssen. Dann wird es in der Regel teurer.
Was spricht dagegen, den Illtaler als Regionalwährung im ganzen Illtal einzuführen? In Illingen ist es die beste Wirtschaftsförderung. Wir haben schon Gutscheine für mehr als 700.000 Euro ausgegeben, und damit viel Kaufkraft in Illingen gebunden. Inzwischen ist der erste Gewerbetreibende aus Eppelborn mit im Boot. Es ist Josef Daniel, der in Dirmingen einen Weinhandel betreibt. Ich wünsche mir mehr dieser mutigen Daniels. Wenn wir den Illtaler auch in Eppelborn und in Merchweiler einführen würden, hätten wir jedes Jahr hunderttausende Euro, die hier über unsere Regionalwährung im Illtal gebunden wären. Diese Kaufkraft würde dann nicht nach Neunkirchen, Saarlouis oder Saarbrücken abfließen. Überlegt es euch, ihr Gewerbetreibenden in Eppelborn und Merchweiler, überlegt es euch, ihr Bürgermeisterkollegen. Die Zeiten werden härter, also müssen wir auch im Illtal enger zusammenrücken. Und was wir alleine nicht schaffen, das schaffen wir dann zusammen.
Das gilt auch für ein anderes Megathema: Klimaschutz und Energie. Ich habe im letzten Jahr den symbolischen Vorschlag gemacht: Lasst uns eine Arche bauen. Seither haben wir geplant, wir haben Untersuchungen eingeleitet, aber die großen Entscheidungen stehen noch aus. Beim Thema Energie liegt unser Schlüssel beim Gaswerk. Das ist ein richtiger Schatz. Den wollen wir hegen und pflegen, um unabhängiger von den Konzernen zu werden. In Josef Meiser haben wir einen engagierten, innovativen Werkleiter. Er hat uns mit Prof. Heck zusammengebracht. Heck ist Professor am Umweltcampus in Birkenfeld. Sein Thema: Die energieautonome Kommune. Heck argumentiert nicht umweltpolitisch, Heck argumentiert ökonomisch. Es geht um Cash, um bares Geld. Es geht um Geld für die Kommune, für die Verbraucher. Wir haben großes Interesse, dass das Geld nicht mehr bei den Großkonzernen RWE und Co landet, sondern in der Region verbleibt. Es geht darum, dass wir uns nicht immer mehr verschulden, sondern selbst Mehrwert in Illingen, in Merchweiler, in Quierschied und am besten auch in Eppelborn und Marpingen schaffen. Das bringt Steuern, nachhaltige Gewinne und eine sichere Energieversorgung vor Ort. Und es löst unsere Abhängigkeit von den Dinosauriern der Energiepolitik. Es geht darum, dass die Verbraucher preiswerte Energie bekommen, auf Dauer und nachhaltig. Heck ist kein Zauberer, Heck ist ein nüchterner Rechner. Deshalb arbeiten wir mit ihm zusammen. Es ging und geht darum, mit regenerativen Energien unabhängiger von den Großkonzernen zu werden und umweltfreundlich und klimafreundlich lokal zu produzieren. Wir wollen in einer Gemeinschaftsaktion der Parteien, der Gaswerksvertreter und damit auch der Gemeinden Illingen, Merchweiler und Quierschied dafür sorgen, dass aus kleinen Anfängen etwas Größeres entsteht, mit dem wir Investitionen im Illtal garantieren, die Zukunft der Gemeinden und des Gaswerks sichern. Wir wollen das Klima schützen und für unsere Kinder vorsorgen. Das ist unser Projekt, Partei übergreifend, und das werden wir auch gemeinsam vorstellen. Weil das Thema zu wichtig ist, um es im parteipolitischen Streit zu zerreden. Nur zusammen sind wir stark. All dies soll mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung erfolgen, weil wir von Stuttgart 21 gelernt haben. An die gewählte neue Landrätin Cornelia Hoffmann-Bethscheider, die in ein paar Monaten ihr Amt antritt, geht der Wunsch, dass wir uns im ganzen Kreis ökologisch positionieren und kooperieren. Ich bin da sehr optimistisch.
Wir haben auch Probleme. Unser größtes heißt Höll. Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass wir auch in dieser Frage Fortschritte erzielen. Seit zwei Jahren arbeiten wir im Rat konstruktiv zusammen, ohne dass von Seiten der Investoren der Durchbruch gelungen ist. Wir als Gemeinde haben unsere Hausaufgaben allesamt erledigt – mit großer finanzieller Kraftanstrengung. Wir haben Grundstücke gekauft, mit einem Verkauf des alten Gewerkschaftshauses für neue Attraktivität gesorgt, wir haben abgerissen, die Verkehrserschließung für das Höllgelände geplant. Wir stehen Gewehr bei Fuß.
Aber Investor sind wir nicht. Mit Abriss und allen Risiken hätten wir 2,5 bis 3 Millionen ausgeben müssen, um ein freies Grundstück zu haben, sonst nichts. Und all dies wäre nur über Kredite gegangen, weil wir das Geld nicht haben. Zehn Jahre lang hätten wir praktisch nichts Anderes mehr investieren können. Keine Grundsanierungen, keinen Busbahnhof, keine Straßen, keine Brücken. Den Schlüssel hat der Eigentümer in der Hand – mit dem Verkaufspreis.
Bisher kamen wir als Käufer nicht in Frage. Aber bei fairen Konditionen ist vieles denkbar. Da muss dann allerdings auch die Landesregierung ran. Wenn die „Jamaika“ über 30 Millionen am Bostalsee und über 350 Millionen bei Stadtmitte am Fluss mit sich reden lässt, dann muss es doch möglich sein ein einziges Prozent der 350-Millionen-Summe, die Stadtmitte am Fluss mindestens kosten soll, für Illingen auszugeben. Es wäre ein Meilenstein für die künftige Entwicklung. 870.000 Euro sind bisher zugesagt, das ist schon eine Hilfe, aber damit kommen wir nicht weit. Also helft uns bei diesem zentralen Projekt: Ein Prozent dessen, was derzeit für Stadtmitte am Fluss im Gespräch ist, also 3,5 Millionen Euro. Wir zeigen euch dann, wie man erfolgreich Projekte realisiert. Das konnten wir schon immer.
Es kommen härtere Zeiten durch die Schuldenbremse. Kämmerer Hermann Meyer hat jetzt noch mehr graue Haare. Damit er die nicht noch verliert, wäre es hilfreich, mehr zu kooperieren. Weil wir alle in einem Boot sitzen, ist es wichtig, gemeinsam zu rudern. Gemeinschaftsgeist tut not. Und hilft in der Not.
Die Freiwillige Feuerwehr beweist dies jeden Tag. Wenn sie in diesem Jahr ein neues Feuerwehrfahrzeug bekommt, dann ist dies kein Luxus, sondern dringende Notwendigkeit. Beim Höllbrand und bei den Sturmschäden haben wir gesehen, wie wertvoll diese Arbeit ist. Sie sind jederzeit für uns da. Wenn’s brennt, wenn Menschen zu retten sind, aber auch bei gesellschaftlichen Ereignissen und kommualen Veranstaltungen. Danke für eure tolle Arbeit. Danke auch an DRK und THW und alle Hilfsorganisationen. Danke an die Männer vom Bauhof, die Tag und Nacht, bei schwierigsten Wetterbedingungen im Einsatz sind. Unsere Leute knien sich richtig rein. Die tun was, auch dann, wenn andere längst schlafen. Sie machen einen tollen Job für uns alle. Und deshalb will ich, obwohl dies ihr Beruf ist, auch ihnen ganz herzlich danke sagen.
Ich danke auch meinen Beigeordneten Christian Petry, Hans-Peter Metzinger und Gerhard Meiser, allen Gemeinderats- und Ortsratsmitgliedern, den Ortsvorstehern und Schiedsleuten, und ich danke auch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung und den Betrieben, die für uns alle da sind.
Was ich mir für die Zukunft wünsche, ist die Bürgergemeinde Illingen, in der einer für den anderen Verantwortung übernimmt. Ich wünsche mir eine Bürgergesellschaft, in der Engagement belohnt wird, eine Bürgergesellschaft, in der Schwachen geholfen wird, eine Bürgergesellschaft, in der niemand auf der Strecke bleibt, auch wenn er alt oder krank oder behindert ist. Unser Kapital ist Sozialkapital. Das trägt die höchsten Renditen. Und darauf sind wir hier in Illingen stolz.
Danke allen, die sich einsetzen in Kirche, Vereinen und Institutionen, in der Freiwilligen Feuerwehr, in DRK, THW, Caritas, Diakonie, ASB und Awo, bei der Tafel. Danke allen Unternehmern, Handwerkern und Freiberuflern, allen, die Arbeitsplätze und Lehrstellen zur Verfügung stellen. Ich danke der ehrenamtliche Behindertenbeauftragten Helma Wagner und unserem Seniorenbeauftragten Karl-Philipp Meyer, der Kinderbeauftragen Maria Hellbrück-Meyer. Danke allen Sponsoren, der Arbeitsverwaltung, den Ministerien und Verwaltungen, der Illrenaturierung und Zweckverbänden, den Schulen und Kitas. Danke allen, die mit ihren Ideen, ihrer Weltoffenheit, ihrer Kreativität und ihrer Großzügigkeit Illingen lebenswert und liebenswert machen.
Ich wünsche Ihnen, dass Sie Menschen haben, die für Sie da sind, Menschen, denen Sie Liebe schenken können, Menschen auf die Sie sich verlassen können, in Freud und in Leid. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gute Zeit 2011 – nutzen Sie diese Zeit, nehmen Sie sich hin und wieder eine Aus-Zeit, und bleiben Sie gesund.
Ihr Bürgermeister Armin König