Ganze neun Minuten dauerte der öffentliche Teil der Illinger Gemeinderatssitzung am 20.Februar 2017. Dabei wurde als Hauptpunkt der Nachtragswirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen – und Bäderbetriebs beschlossen.
Zum Eklat kam es im nicht-öffentlichen Teil. Nach einer Sitzungsunterbrechung erkärte die Mehrheitskooperation, dass sie nicht wieder „einziehen“ werde.
Ich habe die Sitzung wegen fehlender Beschlussfähigkeit für beendet erklärt.
Wichtige Personalentscheidungen konnten dann leider nicht mehr getroffen werden. Vielleicht hätte man ja vor einem endgültigen „Auszug“ noch miteinander reden können.
NACHTRAGSWIRTSCHAFTSPLAN FÜR DEN FREIZEIT-, HALLEN- UND BÄDERBETRIEB BESCHLOSSEN
Aufgrund der Aufnahme des 2. und 3. Bauabschnittes des Projektes „Sanierung der Illtalhalle“ in Höhe von insgesamt 500.000,00 € in den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes war eine Änderung durch 1. Nachtrag erforderlich.
Inklusive der zwei weiteren Bauabschnitte belaufen sich nach der vorliegenden Planung und Kostenschätzung die Kosten für das Gesamtprojekt “Sanierung der Illtalhalle“ auf rd. 4,5 Mio. EUR, so dass von der Gemeinde Eigenmittel in Höhe von rund 900.000,00 € aufzubringen sind. Vom Ministerium für Inneres und Sport wurde der Gemeinde zur Finanzierung der Gesamteigenmittel eine Bedarfszuweisung in Höhe von 500.000,00 € zugesagt.
Durch die dadurch entstehenden Änderungen im Vermögenplan wird die bisher geplante und genehmigte Kreditaufnahme nicht verändert.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmte der 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 und der sich daraus resultierenden Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes gemäß § 12 EigVO zu und beschloss die Satzung zur Festsetzung des geänderten Wirtschaftsplanes.
Auch der Frauenförderplan wurde einstimmig beschlossen