Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Annegret Kramp-Karrenbauer, unsere Bildungsministerin, sprach von „historischen Tag“, als wir am letzten Mittwoch in ihrem Amtszimmer die Verträge für die Schulbuchleihe unterzeichnet haben. Rund 30 Kolleginnen und Kollegen waren mit dabei, um zu unterschreiben und Dokumente auszutauschen. Es gab tatsächlich Grund zum Feiern, und Annegret Kramp-Karrenbauer, Gaby Schäfer, Landrätinnen und Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister freuten sich. Was offiziell Schulbuchleihe heißt, ist der Einstieg in die echte Lernmittelfreiheit – in Illingen sowieso, da der Gemeinderat einstimmig beschlossen hat, die Leihgebühr zu übernehmen. Das ist ein wesentlicher Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit. Als Mitglied der kommunalen KPV-Verhandlungskommission bin ich froh und stolz, dass wir dieses familienfreundliche Ergebnis geschafft haben. Da ich die letzte Gemeindratssitzung nicht selbst leiten konnte, danke ich meinem 1. Beigeordneten Günter Schmidt (CDU), dem stellvertretenden CDU-Fraktionssprecher Stefan Maas und der stellvertretenden SPD-Fraktionssprecherin Cornelia Hoffmann-Bethscheider. Das habt ihr gut gemacht. Ein ganz besonderer Dank gilt auch Gaby Schäfer (CDU), der Staatssekretärin: Die Schulbuchleihe war und ist ihr Herzensanliegen. Sie hat sich nie entmutigen lassen und bei Hindernissen immer wieder nach Lösungen gesucht. Es lohnt sich, geduldig politische Bretter zu bohren. Die Eltern werden sich freuen. Das ist eine der wichtigsten bildungspolitischen Errungenschaften der letzten zwanzig Jahre im Saarland. Ich finde das einfach klasse.
Als vor einem Dreivierteljahr die Verhandlungen zwischen Land und Gemeinden begannen, konnten wir nicht ahnen, dass wir ein solches Ergebnis erzielen würden. Der Finanzminister war sehr restriktiv, die meisten Kosten sollten von den Städten und Gemeinden übernommen werden. Wir konnten Annegret Kramp-Karrenbauer und Gaby Schäfer davon überzeugen, dass das so nicht geht. Rechtlich nennt man das Konnexitätsprinzip – anders gesagt: Wer bestellt, bezahlt. Die Opposition hat gebohrt, der Städtetag hat interveniert, wir hatten damit Rückendeckung bei den Verhandlungen. Und es hat geklappt.
Jetzt kommt es darauf an, dass alle gemeinsam „ergebnisorientiert arbeiten“. Wo wir als Kommune gefragt sind, in den Grundschulen nämlich, werden wir dies aktiv tun. Anders gesagt: Wir wollen, dass dieser Einstieg in die Lernmittelfreiheit funktioniert. Deshalb mein Appell an alle Beteiligten – Lehrerinnen und Lehrer, Eltern, Ministeriale: Lasst uns gemeinsam anpacken. Es lohnt sich. Denken Sie an das „kooperative Gen“, über das hier letzte Woche geschrieben wurde. Gut funktionierende Netzwerke sind Gold wert.
Wussten Sie eigentlich, dass Gaby Schäfer aus Uchtelfangen stammt? Wie der Saarländer sagt: Immer gut, wenn man eine(n) kennt, der eine(n) kennt. Und dass wir gemeinsam verhandelt haben, wenn auch auf unterschiedlichen Seiten des Tisches, hat wohl auch nicht geschadet. Ein schönes Ostergeschenk!
Wie die Ernennung des neuen Bischofs. Wir wünschen Stefan Ackermann alles erdenklich Gute und Gottes Segen im Hirtenamt. Er kennt die Seele des Bistums und die Seelen seiner Katholiken. Wir sind gespannt, ihn kennenzulernen.
Bei so vielen guten Nachrichten in schwierigen Zeiten wünsche ich Ihnen eine positive Woche und alles Gute
Ihr Bürgermeister Armin König