TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership, also für eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Zuvor war von TAFTA die Rede, Trans-Atlantic Free Trade Agreement.
TTIP soll vor allem den Unternehmen Vorteile bringen durch Öffnung der Märkte, „Bürokratieabbau“ beim Export, die Abschaffung von Zöllen und anderen „Tarifen“ und Hemmnissen sowie durch neue Vorschriften, die Einfuhren, Ausfuhren und Auslandsinvestitionen erleichtern. Davon würden vor allem die großen Konzerne profitieren.
Das TTIP-Abkommen soll 24 Kapitel umfassen, die sich in drei Teile gliedern:
- Marktzugang,
- Regulierungsfragen und nichttarifäre Hemmnisse
- Regeln
Alle drei Komponenten werden parallel ausgehandelt und werden Teil eines Gesamtpakets sein. Die Pflichten aus diesem Abkommen, das als „ehrgeizig“ bezeichnet wird, werden auf allen staatlichen Ebenen bindend sein, also auch für die Kommunen.
Dass die Überschriften (Marktzugang, Regulierungsfragen und nichttarifäre Hemmnisse, Regeln) so harmlos klingen, hat Gründe. Unter harmlosen Titeln lässt sich leichter inhaltlicher Sprengstoff verstecken.
Deshalb ist es wichtig, die Inhalte zu vermitteln.